30 Jahre Städtepartnerschaft (2019)

Besuch einer Mülheimer Delegation in der polnischen Partnerstadt Opole anlässlich der seit 30 Jahren bestehenden Freundschaft.

Datenschutzhinweise des Rats- und Rechtsamtes

Hinweisen über die Verarbeitung personenbezogener Daten und die nach dem Datenschutzrecht zustehenden Ansprüche und Rechte. Welche Daten im Einzelnen verarbeitet und in welcher Weise genutzt werden, richtet sich maßgeblich nach den jeweils beantragten Leistungen beziehungsweise nach der Art der öffentlichen Aufgabe.

Neuer Arbeitsdirektor der Ruhrbahn zu Gast im Rathaus

Ahmet Avsar, neuer Arbeitsdirektor und Geschäftsführer bei der Ruhrbahn GmbH, war kürzlich zu Gast im Mülheimer Rathaus. Im gemeinsamen Austausch mit Oberbürgermeister Marc Buchholz ging es um viele aktuelle Themen und das gemeinsame Ziel, die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Ruhrbahn fortzusetzen.

Oberbürgermeister und Verkehrswacht Mülheim bekräftigen Ziele der Verkehrssicherheit

In einem gemeinsamen Gespräch bekräftigten Oberbürgermeister Marc Buchholz, Schirmherr des Mülheimer Verkehrswacht-Vereins, und der Vorsitzende des Vereins, Gunter Zimmermeyer, die Fortsetzung der Zusammenarbeit. Mit Prävention soll die Anzahl und Schwere der Verkehrsunfälle in Mülheim weiter vermindert werden.

Sommertour des Oberbürgermeisters 2024: Spannende Begegnungen und Gespräche

Bei seiner diesjährigen Sommertour wird Oberbürgermeister Marc Buchholz Unternehmen und Einrichtungen besuchen, um vor allem Mülheimer Akteur*innen aus dem wirtschaftlichen Bereich in persönlichen Begegnungen näher kennenzulernen.

Mitglieder des Seniorenbeirats

Der Seniorenbeirat ist ein überparteiliches, überkonfessionelles und verbandsunabhängiges Gremium der Willensbildung und Beratung in allen Seniorenfragen.

2024: Frauenpolitisch unterwegs in Dortmund

Die Tagesfahrt führt in diesem Jahr nach Dortmund. Zum vierzehnten Mal unternimmt die Katholische Erwachsenen- und Familienbildung Mülheim an der Ruhr und Oberhausen in Kooperation mit den Gleichstellungsstellen der Städte Mülheim, Duisburg und Oberhausen eine frauenpolitische Tagesexkursion, die als Bildungsurlaub anerkannt ist.

Elternbeitragssatzung

Satzung der Stadt Mülheim an der Ruhr über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen für Kinder, in außerunterrichtlichen Angeboten der Offenen Ganztagsschulen sowie für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege vom 7. April 2008, mit redaktioneller Einarbeitung der inzwischen ergangenen Änderungssatzung vom 11. Juli 2018

Naturnaher Umbau des Alpenbachs in Mülheim-Mintard

Der Alpenbach in Mülheim wird naturnah umgebaut. Für die Maßnahme stehen umfangreiche Fördermittel des Landes zur Verfügung.

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen

Mit Wirkung zum neuen Kindergarten- beziehungsweise Schuljahr 2012 wurde vom Rat der Stadt Mülheim eine Änderung der Elternbeitragssatzung beschlossen.

Kommunalverfassungsrechtliche Grundlagen

Unter dieser Rubrik finden Sie neben der Gemeindeordnung auch die ortsrechtlichen Regelungen wie Hauptsatzung und Geschäftsordnung. Dies sind die Grundlagen für das Handeln der Stadt Mülheim.

Einstiegsqualifizierung

Mit einer betriebliche Einstiegsqualifizierung können Sie jungen Menschen mit erschwerten Vermittlungsperspektiven ein Angebot machen, das ihnen die Tür zu einer Berufsausbildung öffnet.

Rechtliche Betreuung für Erwachsene (Betreuungsbehörde)

Vom Betreuungsrecht betroffen sind erwachsene Menschen, die aufgrund einer psychischen Erkrankung oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung ihre Angelegenheiten ganz oder teilweise nicht mehr selbst regeln können. Es kann Vermögens-, Renten- oder Wohnungsprobleme, aber auch Fragen der Gesundheitsfürsorge oder des Aufenthalts betreffen.

Der Innenstadtbeirat

Der Innenstadtbeirat hat die Aufgabe, den Rat der Stadt, die Bezirksvertretungen sowie die Verwaltung in Angelegenheiten der Innenstadterneuerung zu beraten und den Entwicklungsprozess auf breiter Basis zu fördern.

Satzung über die Benennung und Umbenennung von Straßen, Wegen, Plätzen, Brücken und Grünanlagen

Satzung über die Bennung von Straßen, Wegen, Brücken und Grünanlagen. Die Bekanntgabe erfolgte im März 1992.

2019: Mülheim zeigt Flagge gegen Gewalt

Zum Internationalen Gedenktag NEIN zu Gewalt an Frauen, 25. November, wehte auch in Mülheim die Fahne "Frei leben ohne Gewalt" der Fahnenaktion von Terre des Femmes.

Umlegungsausschuss

Der Umlegungsausschuss ist ein vom Rat der Stadt unabhängiger Ausschuss. Seine Rechtsgrundlage ist das Baugesetzbuch und die Durchführungsverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen zum Baugesetzbuch und nicht die Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen. Er ist dem Rat der Stadt nicht weisungsgebunden und trifft seine Entscheidungen nach eigenem pflichtgemäßen Ermessen. Seine Entscheidungen sind jederzeit durch Gerichte überprüfbar.

"Hilfen aus einer Hand"

Kommunale Planung für Alter und Pflege 2023 "Gelingendes Älterwerden in Mülheim an der Ruhr"

Ergebnisse der Ratssitzung

Der Rat der Stadt hat sich zum letzten Mal vor der Sommerpause getroffen und wichtige Beschlüsse für Mülheim gefasst. Unter dem Vorsitz von Oberbürgermeister Marc Buchholz haben die Politiker*innen zahlreiche Entscheidungen auf den Weg gebracht.

Kommunale Konferenz Alter und Pflege

Die Pflegekonferenz dient der Abstimmung der unterschiedlichen an der Pflege beteiligten Akteure wie Kommunen, Pflegekassen, Pflegeeinrichtungen, Medizinischer Dienst der Krankenkassen und mehr.

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